#Zusammenhalten

#Zusammenhalten
In unserer Stadt Leinfelden-Echterdingen, im Landkreis Esslingen und in der Region Stuttgart
Trotz Corona geht die kommunalpolitische Arbeit weiter, anders als vor der Krise, aber sie wird fortgeführt. Besprechungen und Austausch finden überwiegend in Telefonkonferenzen und im schriftlichen Austausch per Mail statt. Per Umlaufbeschluss oder Eilentscheidung werden Entscheidungen getroffen. Die Handlungsfähigkeit, auch der Kommunalpolitik ist somit dokumentiert. Im Folgenden einige aktuelle Beispiele, die Auswirkungen auf Leinfelden-Echterdingen haben.

z.B. Getroffene Entscheidung auf Kreisebene, im Landkreis Esslingen
Per Eilentscheidung hat Landrat Eininger die Bezuschussung von Schülertickets beschlossen.
Landkreis Esslingen bezuschusst Schülertickets
Um die Eltern der betroffenen Schüler im Landkreis Esslingen zu entlasten und gleichzeitig ist es ein Versuch die Busunternehmen zu stabilisieren.
Konkret: Für den Monat April 2020 wird der Landkreis den Eigenanteil der Eltern übernehmen.
Finanziert wird diese Subvention aus dem 100 Millionen Soforthilfepaket des Landes BaWü.
Nach dem Verteilerschlüssel stehen dem Landkreis Esslingen ca. 1,18 Millionen Euro zur Verfügung.

z.B. Beschlussfassung im Verkehrsausschuss der Region Stuttgart
Per Umlaufbeschluss wurde beschlossen, die Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zur Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr zur Durchführung des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes (LGVFG) beschlossen
Inhaltlich ging es bei dem Beschluss um eine Stellungnahme des Verbandes zur Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Auf deren Basis erhält der Verband Region Stuttgart Fördergelder für Verkehrsmaßnahmen in der Region Stuttgart. Die VwV gestaltet insbesondere die neu aufgenommenen Fördertatbestände des LGVFG aus und regelt, inwieweit Planungskosten förderfähig sind. Zudem bedürfen der erhöhte Fördersatz klimafreundlicher Maßnahmen und eine Nachbewilligung bei erheblichen Kostensteigerungen einer Konkretisierung durch die Verwaltungsvorschrift.
Der Umlaufbeschluss ist auch ein Zeichen dafür, dass auch die Region in Krisenzeiten handlungsfähig ist. Als Antragsberechtigter Zuwendungsempfänger war es wichtig die Forderung des Verband Region Stuttgarts explizit in die Verwaltungsvorschrift aufzunehmen.

Alle getroffene Eilentscheidungen und gefasste Umlaufbeschlüsse auf Gemeinde, Kreis und Regionalebene haben Auswirkungen, die es gilt im Blick zu haben während und nach der Corona Krise. Es ist und bleibt viel zu tun, denn es ist wichtig Entscheidungen zu treffen.
TERMINE:
Mitgliederoffene Fraktionssitzung am Montag 20.04.2020 als Telefonkonferenz, Beginn 20Uhr
Alle interessierten CDU Mitglieder aus LE bitte anmelden bis spät. Sonntag 19. April 2020 per Mail, damit die Zugangsdaten für die Telefonkonferenz rechtzeitig zugesandt werden können.
Anmeldung bitte an : info@ilona-koch.de

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